Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für den Rechtsverkehr mit Kaufleuten und gleich gestellten Personen

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1. Anwendungsbereich

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen an Unternehmer oder diesen rechtlich gleich gestellten Personen. Sie gelten in laufenden Geschäftsbeziehungen, auch ohne dass sie für den einzelnen Vertragsabschluss miteinbezogen werden. Anderslautenden Allgemeine Geschäftsbedingungen widersprechen wir. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, was auch die Aufhebung der Schriftform betrifft.



2. Lieferungs- und Leistungszeiten

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen an Unternehmer oder diesen rechtlich gleich gestellten Personen. Sie gelten in laufenden Geschäftsbeziehungen, auch ohne dass sie für den einzelnen Vertragsabschluss miteinbezogen werden. Anderslautenden Allgemeine Geschäftsbedingungen widersprechen wir. Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, was auch die Aufhebung der Schriftform betrifft.



3. Preise

Es gelten die Preise bei Vertragsabschluss. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer in der bei Rechnungsstellung geltenden Höhe. Unsere Preise verstehen sich ab Sitz unseres Unternehmens. Kosten für die Versendung von Waren tragen unsere Kunden.



4. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Unsere Kunden geraten in Verzug, wenn unsere Rechnungen nicht 14 Tage nach Rechnungsdatum bezahlt sind. Besteht der Verzugsschaden in Zinsen, ergibt sich die Höhe aus dem Gesetz. Für jede Mahnung berechnen wir pauschal 5,00 ?¬. Danach sind wir nach unserer Wahl berechtigt, Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwalt mit der Geltendmachung unserer Forderungen zu beauftragen. Wir können für unsere Vergütung Abschlagszahlungen in angemessener Höhe je nach Fortschritt unserer Arbeiten, verlangen. Gegen unsere Forderungen ist die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen unserer Kunden zulässig.



5. Mängelansprüche

Wir übernehmen keine Haftung für eine vollständige oder richtige Ã?bertragung von Daten im elektronischen Schriftverkehr, insbesondere durch E-Mails oder im Internet. Wir stehen ferner nicht dafür ein, dass unsere Berechnungen für die von unseren Kunden gewünschten Zwecke tatsächlich geeignet sind. Soweit wir Software an unsere Kunden verkaufen oder diesen entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung überlassen, gewährleisten wir, dass die Programme die Hauptfunktionen im Wesentlichen erfüllen und den anerkannten Regeln der Technik entsprechen und nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Das Recht zur Minderung unseres Entgelts erstreckt sich nur auf die jeweils mangelhafte Funktionalität. Ein Mangel der Vertragssoftware oder Dokumentation liegt nur vor, wenn die Benutzung der Vertragssoftware oder der Dokumentation unsere Kunden in unzumutbarer Weise behindert. Unsere Kunden sind verpflichtet, unsere Berechnungen, sonstigen Dienstleistungen und von uns gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Fehlerhaftigkeit im Sinne des § 377 HGB zu untersuchen und etwaige Fehler oder eine unvollständige Lieferung uns in Textform mitzuteilen. Werden erkennbare Mängel oder eine unvollständige Lieferung oder Leistung nach Ablauf dieser Frist angezeigt, stehen unseren Kunden deswegen keine Mängelansprüche mehr zu. Im Rahmen der Nacherfüllung sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Neuherstellung berechtigt. Schlägt diese nach Ablauf einer uns von unserem Kunden gesetzten Nachfrist von mindestens zwei Wochen fehl, sind unsere Kunden berechtigt, unser Entgelt angemessen zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Minderungsrecht besteht nur, wenn es unbestritten oder gerichtlich festgestellt ist.



6. Haftung

Können unsere Waren und Dienstleistungen durch unser Verschulden nicht vertragsgemäß genutzt werden, so gilt unter Ausschluss darüber hinaus gehender Mängelansprüche, dass wir nur:

- bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit unseres Inhabers, der gesetzlichen Organe
oder unserer leitenden Angestellten
- bei schuldhafter Verletzung von Leib, Körper oder Gesundheit
- bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder sonstigen wesentlichen
Umständen
- wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder eine sonstige Garantie abgegeben haben für Mängel, deren Abwesenheit wir garantiert haben
dem Grunde nach haften. Der Höhe nach ist unsere Haftung bei einer
schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei grober
Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit
auf den vertragstypischen und vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden
beschränkt. Weiter Ansprüche unserer Kunden, insbesondere aus einer
verschuldensabhängigen Haftung, Verschulden bei Vertragsschluss, sonstiger
Pflichtverletzung und deliktischen Ansprüchen, sind ausgeschlossen. Davon
unberührt bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.



7. Verjährung

Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln unserer Waren und Dienstleistungen beträgt 12 Monate und beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und unser Kunde von den, den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen konnte. Die Ansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis nach 5 Jahren von ihrer Entstehung an. Für Haftungsansprüche gelten die gesetzlichen Fristen. Im Übrigen verjähren alle Ansprüche unserer Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, in 12 Monaten ab Fertigstellung, und sofern von uns die Herstellung eines Werkes geschuldet ist, ab Abnahme desselben.



8. Eigentumsvorbehalt

Liefern wir Ware, so bleibt diese bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsbedingung mit unserem Kunden unser Eigentum. Unsere Kunden sind im ordentlichen Geschäftsverkehr nur zur Nutzung der von uns gelieferten Ware berechtigt.



9. Überlassung von Software zur Nutzung

Soweit wir unseren Kunden entgeltlich oder unentgeltlich Software zur Nutzung überlassen, sei es unter Übergabe von Datenträgern oder durch Fernzugriff, erhalten unsere Kunden nur ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, haben unsere Kunden keinen Anspruch auf Überlassung der Software auf Datenträger. Überlassen wir unseren Kunden Software zur Nutzung durch Fernzugriff, so sind wir berechtigt während eines Zeitraums von 12 Stunden monatlich Wartungsarbeiten und/oder technische Verbesserungen der Software durchzuführen (geplante Down-Zeit). Wir verpflichten uns, diese Arbeiten außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Werktags 8:00 bis 18:00 Uhr durchzuführen. Sofern für die Überlassung der Software Vergütung vereinbart wird, sind diese geplanten Down-Zeiten bei der Bemessung der Vergütung bereits berücksichtigt, so dass ein Minderungsrecht deswegen von unseren Kunden nicht geltend gemacht werden kann. Bei Mängeln, die zu nicht geplanten Down-Zeiten führen, schulden unsere Kunden nicht das volle eventuell vereinbarte Entgelt. Vielmehr wird unser Entgeltanspruch nach der Zeit und Intensität der nicht geplanten Unterbrechung gestaffelt.



10. Übertragung von Rechten

Weitergehende Rechte werden unseren Kunden im Rahmen der Dienstleistungs- und Nutzungsverträge nicht übertragen, insbesondere kein Eigentums oder sonstige ausschließliche Rechte, wie Urheberrechte an Daten, Programmen, Zeichnungen oder sonstigen Unterlagen. Unsere Kunden sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die ihnen überlassenen Daten, Programme, Zeichnungen oder sonstige Unterlagen Dritten zugänglich zu machen und Rechte und Pflichten aus den Verträgen mit uns auf Dritte zu übertragen.



11. Speicherung von Daten

Unsere Kunden sind damit einverstanden, dass die uns im Rahmen der Auftragsbearbeitung mitgeteilten Daten zur Auftragsabwicklung gespeichert und für die Dauer von 4 Jahren aufbewahrt werden.



12. Rechte Dritter

Unsere Kunden teilen uns im Rahmen der mit uns geschlossenen Verträge Daten und Informationen mit bzw. machen uns in Textform auf Datenträgern jeder Art Daten und Informationen zugänglich, auch in Form von Zeichnungen und sonstigen Unterlagen. Unsere Kunden versichern uns, dass dadurch Rechte Dritter nicht verletzt werden und verpflichten sich, uns im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter im Innenverhältnis von jeglichen Ansprüchen wegen der Rechtsverletzung und damit in Zusammenhang stehender Kosten freizustellen.



13. Salvatorische Klausel, Rechtswahl und Gerichtsstand

Sollten diese Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem mutmaßlichen Willen der Parteien und wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt. Auf die vertragliche Beziehung zwischen den Parteien findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten mit unseren Kunden ist Ansbach.



Fassung: Oktober 2007

3DQ-Solutions GbR
Am Rabenstein 18
D??91522 Ansbach